Nuxit, so geht’s net.

Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger über die Frage der Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm transparent zu allen Aspekten informieren.

11. Dez. 2017 – Eine Entscheidung mit so großer Tragweite und langfristigen Konsequenzen muss von allen Bürgern mit getragen werden.
Die Bürger Neu-Ulms sollen die einzelnen Argumente abwägen, darüber diskutieren und am Ende selbst darüber entscheiden. Wir sind davon überzeugt, sie werden die richtige Entscheidung treffen.
Unser Ziel ist daneben das  Interesse  für kommunale Sachfragen bei den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neu-Ulm zu fördern.

 
So geht’s net die Gründe:
 
Mangels valider Daten und Zahlen hören wir bis jetzt Sätze mit ausschließlichen Füllwörtern wie es wird besser sein, ich glaube, ich bin der Meinung. Auf dieser Basis kann und darf keine Entscheidung getroffen werden.
 
Bei der letzten Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Kreisfreiheit nicht thematisiert worden. Ein außergewöhnliches Ereignis liegt nicht vor. Deshalb sagen wir, die Bürgerinnen und Bürger müssen zu der Frage demokratisch in Wahlen Stellung nehmen können.
 
In vier Bürgerveranstaltungen informierte der Oberbürgermeister die Bürger.
Er konnte mangels Informationen keine verlässliche Aussagen treffen. Eine Debatte, Diskussion kann über dieses vom Herrn Oberbürgermeister gewählt Format nicht entstehen, es nimmt die Menschen nicht mit. – Er selbst sagte: „ Er sei nicht objektiv“-
Neu-Ulm ist die letzte Kreisfreie Stadt mit über 50.000 Einwohner in Bayern, lautet ein weiteres Argument.
Neu-Ulm liegt ganz am Rand der Landesgrenze. Diese Sonderlage erfordert eine klare Diskussion darüber, wie die Zukunft und welche Entwicklungschancen für Neu-Ulm gesehen werden. Welche Vision hat der Oberbürgermeister, wir werden diese Frage stellen und erwarten eine Antwort. Es wird zwar immer von strategischer Entscheidung gesprochen, welche Strategie das sein soll bleibt aber im Verborgenen.

Es wird behauptet Neu-Ulm würde als Kreisfreie Stadt intensiver mit Ulm zusammenarbeiten. Diese Behauptung erfordert eine klare Angabe, welche Zusammenarbeit möglich ist und was es für Neu-Ulm Vorteile bietet. Geht dies bei zwei Landesgrenzen überhaupt und was will die Stadt Ulm?
Wir werden Fragen stellen und erwarten Antworten darauf, erst dann kann eine Entscheidung getroffen werden.

Roland Prießnitz
 

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08. Aug, 19:00 Uhr
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